EU startet Initiative für Ausbeutungsverbot der Arktis

Die EU will Länder wie Russland und Norwegen dazu bewegen, in der Arktis künftig auf die Förderung von Öl, Gas und Kohle zu verzichten. Um das Ziel zu erreichen, wird sich die Europäische Kommission für eine multilaterale Vereinbarung einsetzen, die eine Ausbeutung noch nicht erschlossener Vorkommen untersagt, hieß es heute. Zudem könnte es Unternehmen über ein solches Abkommen untersagt werden, dennoch geförderte Rohstoffe zu kaufen.

Derzeit ausgebeutete Vorkommen sind in der EU stark nachgefragt. Laut einem Studienbericht wurden so zuletzt 87 Prozent des in der russischen Arktis erzeugten Flüssigerdgases in die EU exportiert.

Gefahr von Umweltkatastrophen

Als ein Grund für die Initiative wird die Gefahr neuer Umweltkatastrophen genannt. Durch die in der Arktis vorherrschenden Wetterbedingungen gebe es eine „besondere Schwierigkeit, bei Industrie- oder Seeunfällen Notfall- und Reinigungsmaßnahmen zu ergreifen“, heißt es in der Mitteilung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und der EU-Kommission.

Relevant ist das auch deswegen, weil die Arktis schon jetzt vom Klimawandel bedroht wird. „Die Region erwärmt sich dreimal so schnell wie der Rest des Planeten“, sagte EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius in Brüssel.

Chance auf Umsetzung fraglich

Ob es eine Chance gibt, Länder wie Russland zu einem rechtlich wirksamen Verzicht auf die Förderung von fossilen Energieträgern in der Arktis zu bewegen, gilt derzeit als unklar. Dafür spricht, dass der europäische Markt für das Land sehr wichtig ist und ein mögliches EU-Importverbot für arktisches Gas Investitionen in die Erschließung neuer Vorkommen infrage stellen könnte.

Zugleich gilt, dass die Beziehungen zwischen Russland und der EU weiter höchst angespannt sind und Moskau seit Jahren aus Verärgerung über die Ukraine-Politik der EU verhindert, dass die EU im Arktischen Rat einen offiziellen Beobachterstatus erhält.