Pushback-Vorwürfe gegen die Türkei

Menschenrechtler werfen türkischen Grenzschützern vor, Flüchtlinge aus Afghanistan an der türkisch-iranischen Grenze rechtswidrig zurück in den Iran zu drängen. Türkische Soldaten hätten Flüchtlinge, Migranten und Migrantinnen zudem „brutal misshandelt“, hieß es in einer Mitteilung der Organisation Human Rights Watch heute unter Berufung auf Zeugenaussagen.

Einige Menschen hätten Knochenbrüche erlitten, anderen sei von Soldaten vor den Pushbacks ihr Hab und Gut abgenommen worden.

Ausweisungen ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl, Pushbacks genannt, sind nach internationalem Recht illegal. Human Rights Watch fordert daher unter anderem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, die Türkei nicht weiter als sicheren Drittstaat für afghanische Flüchtlinge zu betrachten und deren Abschiebungen auszusetzen.

In der Türkei leben neben rund 3,7 Millionen geflüchteten Syrerinnen und Syrern bereits jetzt Hunderttausende Menschen aus Afghanistan sowie aus anderen Ländern. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat zuletzt mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge aufzunehmen. Die Türkei sei nicht das Flüchtlingslager Europas, hatte er gesagt. Zu den Vorwürfen von Human Rights Watch hat sich die Regierung nicht geäußert.