Iran nimmt Atomgespräche in Brüssel wieder auf

Die iranische Regierung will laut einem Abgeordneten am Donnerstag in Brüssel die Gespräche mit den fünf verbleibenden Nationen des Atomabkommens von 2015 wieder aufnehmen. Außenminister Hossein Amirabdollahian wolle die im Juni ausgesetzten Gespräche zur Rettung des Abkommens am Donnerstag fortsetzen, sagte der Parlamentarier Ahmad Aliresabeigui der iranischen Nachrichtenagentur Fars heute.

Ein weiterer Abgeordneter bestätigte die Wiederaufnahme „in dieser Woche“. Die Verhandlungen finden zwischen dem Iran einerseits und Frankreich, Großbritannien, Russland, China sowie Deutschland statt.

Das Außenministerium in Wien erklärte, dabei handle es sich um Vorgespräche. Man gehe davon aus, dass die definitiven Verhandlungen bald in Wien stattfinden würden. Jedenfalls begrüße das Außenministerium jeden Fortschritt, der für die Fortsetzung der Gespräche dienlich sei, hieß es auf Anfrage der APA.

Der damalige Außenminister und aktuelle Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte Ende September am Rande der UNO-Vollversammlung in New York nach einem Meinungsaustausch mit Amirabdollahian bestätigt, dass Wien als Austragungsort für Gespräche mit dem Iran bereitstehe.

Wiederbelebung seit April im Gespräch

Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens hatten im April in Wien begonnen. Seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten im Juni liegen die Wiener Gespräche, an denen die USA indirekt beteiligt sind, allerdings auf Eis. Zuletzt war auch die Rede davon gewesen, dass die Gespräche in Wien neuerlich aufgenommen würden.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. In der Folge zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trumps Nachfolger Joe Biden will eine Rückkehr zu dem Abkommen, verlangt aber zunächst vom Iran, die Vorgaben wieder einzuhalten.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen.

Israel warnt vor nuklearem Wettlauf

Israel warnte unterdessen vor der Gefahr eines nuklearen Rüstungswettlaufs in Nahost, sollte dem Iran der Bau einer Atombombe gelingen. „Die Iraner sind heute näher denn je daran, spaltbares Material für Nuklearwaffen zu produzieren“, sagte ein ranghoher israelischer Sicherheitsvertreter. Das habe „erhebliche Auswirkungen für die Sicherheit des Staates Israel“. „Israel hat kein Interesse an einem Krieg mit dem Iran, aber wir werden es ihm nicht erlauben, Atomwaffen zu bekommen.“

Angesichts der jüngsten iranischen Fortschritte bereite man sich auf alle Optionen vor, einschließlich einer militärischen, so der Sicherheitsvertreter weiter. Israel ist selbst Atommacht und verfügt nach Schätzungen über 90 nukleare Sprengköpfe.