D: Spahn für Auslaufen von Ausnahmesituation

Die deutschlandweite Coronavirus-Ausnahmesituation soll nach Ansicht von Gesundheitsminister Jens Spahn nicht verlängert werden. Der CDU-Politiker plädierte heute in der Gesundheitsministerkonferenz nach Reuters-Informationen aus Teilnehmerkreisen dafür, die epidemische Lage von nationaler Tragweite in Deutschland am 25. November auslaufen zu lassen.

Im März 2020 hatte der deutsche Bundestag wegen der Ausbreitung des Coronavirus erstmals die epidemische Lage für ganz Deutschland festgestellt. Sie wurde danach immer wieder verlängert. Damit kann die Bundesregierung Verordnungen erlassen, die dann für die Länder Grundlage für CoV-Beschränkungen bilden.

Entscheidender Grund für Spahns Plädoyer war nach Teilnehmerangaben, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat einstuft. Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass fast alle Infektionen und vor allem die schweren Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften auftreten.