Österreichs Abgeordnete bei Schallenberg gespalten

Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) löst bei Österreichs EU-Abgeordneten äußerst unterschiedliche Erwartungen aus. Während die SPÖ die diplomatische Rolle gut finden würde, erhofft man sich von ÖVP-Seite weiterhin „Ecken und Kanten“.

„Nichts Neues“ am Horizont in der Europapolitik sieht NEOS hingegen, während für die FPÖ der „EU-Zentralist“ schlechthin nach Brüssel „heimkehrt“.

ÖVP mit Lob für Kurz

Nach Ansicht von Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, hat sich Österreich unter Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz abseits der traditionellen Rolle begonnen, sich als Blockierer zu etablieren. „Wenn Schallenberg nun die Rolle des Diplomaten einnehmen kann, dann wäre das gut.“

Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, hob hingegen hervor, dass Kurz etwa im Umgang mit den Lieferschwierigkeiten beim Impfstoff von AstraZeneca „Ecken und Kanten“ gezeigt habe. Sie hoffe, dass diese Politik vom neuen Kanzler Schallenberg beibehalten werde, wenngleich natürlich keine idente Fortsetzung zu erwarten sei.

Kritik an „EU-Skeptizismus“ von NEOS

Die türkise ÖVP habe NEOS-EU-Abgeordnete Claudia Gamon zufolge unter dem „System Kurz“ eine eigene Marke des antieuropäischen Populismus erfunden, es gebe ein paar Parallelen mit den Nachbarstaaten wie Ungarn, aber nicht in allen Aspekten.

Der österreichische „EU-Skeptizismus“ sei immer nur Kalkül gewesen, so Gamon unter Hinweis auf die Haltung beim EU-Wiederaufbaufonds und der Hinwendung zu den „Frugalen“.

Schallenberg für FPÖ „EU-Zentralist“

Diametral entgegengesetzt ist die Einschätzung der FPÖ. Der Kanzlerwechsel zu Schallenberg bringe einen „EU-Zentralisten“ mit sich: Wenn jemand sagt, „ich komme heim“, so FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky, dann brauche man keine Analyse, das sei ein „Schlag ins Gesicht“ für jeden Österreicher. Als „Heimkommen“ soll Schallenberg seinen Besuch in Brüssel gegenüber EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bezeichnet haben.

Schallenberg sei ein Vertreter des „Szenario 5“ der EU, der „totalen Vergemeinschaftung“, und für die FPÖ als Anhänger der „Renationalisierung“ somit ein „Fehdehandschuh“.