SPD für Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Deutschen Bundestags werden. Die Fraktionsspitze schlage die 53-Jährige für das Amt vor, hieß es heute. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eines der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

Schwierige Suche

Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden.

Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote – viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen. Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972–1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988–1998).