Kogler sieht starken Einfluss von Lobbyisten auf ÖVP

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sieht bei seinem Koalitionspartner ÖVP einen starken Einfluss von Interessenvertretungen. „So zu tun, als ob es bei der ÖVP keine inhaltliche Agenda gebe, halte ich für kompletten Unsinn, und sei es nur, weil da vielleicht auch viele Lobbyistengruppen ihren Einfluss geltend machen“, sagte er laut einer Vorabmeldung in der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Die Grünen würden das „tagtäglich in den Verhandlungen“ erleben. „Es gibt bei der ÖVP einen starken Zug zum Machterwerb, zum Machterhalt und zum Machtausbau“, sagte Kogler. „Ob das jetzt schon Werte sind, weiß ich nicht, aber damit müssen wir uns auseinandersetzen.“ Selbst sei man als Regierungspartner gefordert, „das Republikschiff mitzusteuern“. Zusatz: „Da habe ich kein Interesse, in allertiefste Psychodeutungen der ÖVP einzusteigen.“

Der von Kogler forcierte Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Kanzler ist für den Vizekanzler laut eigenen Aussagen nicht unvermutet gekommen. „Ich habe damit gerechnet, dass es passieren wird, aber dass es so schnell ging, hat mich doch überrascht. Der Rücktritt allerdings war unvermeidlich“, sagte er.