Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen haben SPD, Grüne und FDP den Zeitplan bis zur Regierungsbildung festgezurrt. Bis zum 10. November sollen die insgesamt 22 Arbeitsgruppen zu den einzelnen Politikfeldern konkrete Ergebnisse vorlegen, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute in Berlin vor Beginn der ersten Verhandlungsrunde mitteilte.
Am Mittwoch soll die Arbeit in den Gruppen aufgenommen werden. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing ergänzte. In der Woche ab dem 6. Dezember soll dann der neue Bundeskanzler gewählt werden.
„Das ist ehrgeizig und ambitioniert“, sagte Wissing. Aber: „Die Sondierungen haben uns Mut gemacht.“ Es seien jetzt schon Hürden genommen worden. Auch die Grünen gehen nach den Worten von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner optimistisch in die Koalitionsgespräche.
Das zeige sich auch daran, dass man nun schon in der Nikolaus-Woche mit der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler rechne, sagte Kellner. Er stellte zugleich klar, dass an den Beschlüssen im Sondierungspapier nicht mehr gerüttelt werde. „Da, wo wir Vereinbarungen getroffen haben, haben wir Vereinbarungen getroffen.“