Außenminister Michael Linhart (ÖVP) sagte gestern in der ZIB2, dass die Kontinuität der österreichischen Außenpolitik auch nach der jüngsten Regierungskrise gewährleistet sei. Österreich sei ein zutiefst europäisch verwurzeltes Land, so Linhart, und er werde gemeinsam mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) das Regierungsprogramm diesbezüglich umsetzen.
Außenminister Linhart zur Lage in Afghanistan
Binnen zweier Monate haben die Taliban ihre Macht in Afghanistan gefestigt, doch die Lage im Land ist instabil. Außenminister Michael Linhart (ÖVP) sprach über die Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), den Konflikt zwischen der EU und Polen und über die aktuelle Lage in Afghanistan.
Mit dem ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe er vertrauensvoll zusammengearbeitet und vertraue ihm, wenn er sage, dass er alle Vorwürfe aufklären wolle, ebenso wie der Justiz. Zwischen Türkis und Schwarz wolle er sich nicht entscheiden, so Linhart. „Ich halte nichts von der Farbenlehre, weil ich für verschiedenste Parteiobmänner in der ÖVP gearbeitet habe, ich bin sowohl schwarz als auch türkis.“
Zur Situation in Afghanistan sagte Linhart, dass diese momentan noch sehr weit von den „sehr klaren Spielregeln“ entfernt sei, die man gemeinsam mit den EU-Partnern aufgestellt habe. Dazu würde etwa die Inklusion von Frauen und Minderheiten durch die Taliban-Regierung zählen, so Linhart. Österreich setze auf die rasche „Hilfe vor Ort“ und in den Nachbarländern.
So habe man etwa ein Paket von 20 Millionen Euro geschnürt, mit dem Hilfsorganisationen unterstützt werden sollen. Eine Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen in Österreich wollte Linhart nicht zusichern, immerhin habe man bereits 44.000 Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen. Außerdem habe er bei seinen Besuchen in der Region gemerkt, dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben wollen und sich nicht in die Hände von Schleppern begeben möchten.
„Das Signal, das wir aussenden wollen, ist, dass wir den Menschen vor Ort helfen wollen“, so Linhart. Seine nächste Reise führe ihn daher auch nach Katar, das hier eine wichtige Rolle spiele. Außerdem plane er im Dezember eine Reise nach Zentralasien.