China weist US-Beistandserklärung für Taiwan scharf zurück

China hat die Beistandserklärung von US-Präsident Joe Biden für Taiwan scharf kritisiert. Nach dessen Zusage, die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China verteidigen zu wollen, sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin heute vor der Presse in Peking, Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe.

Die USA sollten dem Ein-China-Grundsatz folgen und im Umgang mit der Taiwan-Frage „umsichtig handeln und sprechen“. Auch sollten sie davon absehen, „irgendwelche falschen Signale an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu senden“ und die Beziehungen zwischen China und den USA zu schädigen, sagte der Sprecher.

„Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums.“ Was seine Souveränität und territoriale Integrität angehe, gebe es „keinen Raum für Konzessionen oder Kompromisse Chinas“, sagte Wang weiter. Niemand solle die feste Entschlossenheit und weitgehende Fähigkeit Chinas unterschätzen, seine Souveränität und territoriale Integrität aufrechtzuerhalten.

Biden: US-Regierung hat „Verpflichtung“

Die US-Regierung habe eine „Verpflichtung“, das zu tun, sagte Biden gestern Abend im TV-Sender CNN. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, „dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden“, sagte Biden. Taiwan begrüßte Bidens Beistandserklärung.

„Seit Bidens Amtsübernahme hat die US-Regierung kontinuierlich durch praktische Schritte ihre felsenfeste Unterstützung für Taiwan demonstriert“, sagte ein Präsidentensprecher heute in Taipeh.

Taiwan sei seiner Selbstverteidigung verpflichtet und wolle mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um zum Frieden und zur Stabilität in der indopazifischen Region und der Taiwanstraße beizutragen, sagte der Sprecher weiter.