Amnesty International schließt seine Büros in Hongkong

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schließt eigenen Angaben zufolge ihre Büros in Hongkong. Wie die Organisation heute mitteilte, erfolgte der Schritt aufgrund des von Peking erlassenen „Sicherheitsgesetzes“.

Eingang zu Amnesty International in Hongkong
APA/AFP/Isaac Lawrence

Das Gesetz mache es Menschenrechtsorganisationen in Hongkong „praktisch unmöglich, frei und ohne Angst vor ernsthaften Vergeltungsmaßnahmen seitens der Regierung zu arbeiten“.

Amnesty unterhält zwei Büros in Hongkong. Das erste ist eine lokale Niederlassung, die sich auf die Menschenrechte und Kampagnen in der Stadt konzentriert. Das zweite ist ein regionales Hauptquartier, das für ganz Ost- und Südostasien und den pazifischen Raum zuständig ist. In der Ankündigung von Amnesty heißt es, dass das lokale Büro am 31. Oktober geschlossen wird, während das Regionalbüro „bis Ende 2021“ umziehen wird.

Die Entscheidung beendet die mehr als vier Jahrzehnte währende Präsenz der internationalen Menschenrechtsorganisation in Hongkong. Hongkong bezeichnet sich selbst als „Asiens Weltstadt“ und wirbt seit Langem damit, ein unternehmerfreundliches Tor zum chinesischen Festland zu sein, mit einem eigenen Rechtssystem und einer Redefreiheit, die es auf dem Festland nicht gibt. Infolgedessen haben viele internationale Unternehmen, Medienkonzerne und Nichtregierungsorganisationen die Stadt als regionale Drehscheibe genutzt.