Nach dem Sondertreffen der EU-Energieminister in Luxemburg zu den drastisch gestiegenen Energiepreisen hielt EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute fest, dass vor allem die gestiegene Gasnachfrage Ursache für die Preisentwicklung sei. Eine Schlüsselbotschaft sei, dass ein Ausbau erneuerbarer Energien notwendig sei, um hier unabhängiger zu werden, sagte indes Sloweniens Infrastrukturminister Jernej Vrtovec, doch auch Atomenergie sei bei vielen Mitgliedsstaaten ein Weg.
Keine Ergebnisse gab es indes zu den Vorschlägen von Staaten wie Frankreich und Spanien für Maßnahmen auf EU-Ebene oder den Großhandelsmarkt für Strom zu reformieren. Österreich, Deutschland und sieben andere Länder sprachen sich gegen Reformen der Energiemärkte aus.
Was Vorwürfe des unlauteren Wettbewerbs auf dem Gasmarkt betreffe, etwa durch Russland, sagte Simson, dass hier noch Daten zu sammeln seien. Und was den Vorschlag freiwilliger, gemeinsamer Einkäufe von Gas auf EU-Ebene betreffe, da gelte es noch einige Fragen zu klären.
Analysen der Kommission erwartet
Die Minister erwarten nun weitere Analysen von der EU-Kommission, insbesondere die Studien zum Funktionieren der Gas- und Strommärkte sowie des Emissionshandels, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Ein vorläufiger Bericht der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) werde die Situation auf dem Strommarkt untersuchen. Eine erste vorläufige Bewertung der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) soll Mitte November vorliegen, die endgültige Studie kündigte die Energiekommissarin für den April 2022 an.
Somit kamen die Minister zu einem ähnlichen Schluss wie beim Treffen Anfang des Monats. Die Mitte Oktober von der EU-Kommission präsentierte „Toolbox“ für kurzfristige Maßnahmen zum Schutz der am stärksten gefährdeten Gruppen wurde heute als gute Lösung gelobt.