Hunderte Menschen haben in Polens Hauptstadt Warschau gegen ein geplantes Verbot von Demonstrationen für LGBTQ-Demos protestiert. Vor dem Parlament versammelten sich heute mindestens 300 Menschen, wie die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ berichtete. Viele Teilnehmer schwenkten demzufolge Regenbogenfahnen. Auf Transparenten stand etwa „Liebe kennt kein Geschlecht“. Am späten Abend wollte das Parlament in erster Lesung über den Gesetzesvorschlag beraten.
Konkret soll das Gesetz künftig verbieten, dass Demonstranten und Demonstrantinnen bei Aktionen etwa die Ehe zwischen Mann und Frau infrage stellen und ihre Ausweitung auf Menschen des gleichen Geschlechts fordern. Zudem soll dem Entwurf zufolge bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine „andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle“ geworben werden.
140.000 Unterschriften
Dieser Vorschlag zielt damit vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBTQ-Gemeinde. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Den Entwurf brachte die Stiftung Leben und Familie ins Parlament ein, die dafür die nötigen 140.000 Unterschriften gesammelt hatte.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierte an die Abgeordneten, dem nicht zuzustimmen. Sie sollten anerkennen, „dass Liebe Liebe ist“. Dieser Vorschlag sei hasserfüllt, diskriminierend und schränke das Recht der Menschen auf friedlichen Protest ein. „Solche Einschränkungen sind nicht akzeptabel.“