CDU-Mitglieder sollen neuen Vorsitzenden bestimmen

Nach der schweren Niederlage bei der deutschen Bundestagswahl lässt die CDU erstmals ihre rund 400.000 Mitglieder darüber abstimmen, wer neuer Parteivorsitzender werden soll. „Wir schlagen mit dem heutigen Tag ein neues Kapitel auf, ein neues Kapitel der Mitgliederbeteiligung“, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak gestern in Berlin.

Zuvor hatte sich eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU klar für eine Mitgliederbefragung für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet ausgesprochen. „Die Mehrheit in der Stimmung dort im Saal war überwältigend“, sagte Ziemiak. Die in der Partei ebenfalls diskutierte Doppelspitze sei hingegen „kein großes Thema“ gewesen.

Die CDU hatte ihre 326 Kreis- und 27 Bezirksvorsitzenden nach Berlin eingeladen, um das historisch schlechte Ergebnis der Bundestagswahl von 24,1 Prozent aufzuarbeiten und um über das Verfahren zur Wahl der neuen Parteiführung zu beraten. Die Konferenz selbst konnte dazu nur ein Meinungsbild einholen und keine verbindlichen Beschlüsse fassen. Diese sollen am Dienstag bei Sondersitzungen von Präsidium und Bundesvorstand getroffen werden.

Die Wahl des Vorsitzenden muss nach geltendem Recht durch einen Parteitag erfolgen. Die Partei verlasse sich darauf, dass das vorherige Votum der Mitglieder bei diesem Parteitag „akzeptiert und respektiert wird“, sagte Generalsekretär Ziemiak.