Regierungsbildung in Rumänien wieder gescheitert

In Rumänien ist ein weiterer designierter Regierungschef mit der Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung gescheitert. „Ich habe gehofft, eine politische Lösung zu finden“, sagte der pensionierte General und bisherige Verteidigungsminister Nicolae Ciuca gestern. „Aber die mathematische Realität ist uns ja allen bekannt.“

Staatschef Klaus Iohannis hatte Ciuca vor knapp zwei Wochen nominiert, um das Land aus der politischen Krise zu führen. Der 54-jährige Minister versuchte daraufhin erfolglos, die Unterstützung der oppositionellen Sozialdemokraten (PSD) oder der reformorientierten USR zu gewinnen.

Seine konservativ-liberale Partei PNL und ihre Verbündeten der Ungarischen Minderheitenpartei (UDMR) verfügen über nur 150 der 465 Sitze.

Nach dem Sturz der PNL-Regierung durch ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Florin Citu Anfang Oktober hatte Iohannis zuerst den früheren EU-Politiker Dacian Ciolos nominiert. Der Vorsitzende der Mitte-rechts-Partei USR scheiterte jedoch ebenfalls. Neue Verhandlungen zwischen der PNL und den anderen politischen Gruppierungen werden heute beginnen, wie Ciuca sagte.