Im Konflikt um die Region Tigray im Norden Äthiopiens sind laut einer Untersuchung der Vereinten Nationen schwere Menschenrechtsverletzungen begangen worden. Es könne sich dabei um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, berichtete eine gemeinsame Kommission des UNO-Menschenrechtsbüros und der äthiopischen Menschenrechtskommission heute in Genf.
Das Team habe Tötungen, Folter, sexuelle Gewalt, Gewalt gegen Flüchtlinge und die Vertreibung von Zivilisten dokumentiert. Täter seien ebenso in den Reihen der Streitkräfte Äthiopiens und Eritreas, das sich in den Konflikt eingemischt hat, als auch in jenen von Anhängern der Tigray-Unabhängigkeitsbewegung verübt worden.
„Der Tigray-Konflikt ist geprägt durch extreme Brutalität“, sagte die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet. „Die Schwere der von uns dokumentierten Verstöße und Misshandlungen unterstreicht die Notwendigkeit, die Täter auf allen Seiten zur Rechenschaft zu ziehen.“ Die Zivilbevölkerung gerate immer wieder zwischen die Fronten der Konfliktparteien, heißt es in dem Bericht.
Ausnahmezustand für ganz Äthiopien
Der militärische Konflikt begann Anfang November 2020, als Ministerpräsident Abiy Ahmed anfing, die in der Tigray-Region an der Macht befindliche Volksbefreiungsfront (TPLF) zu verdrängen. Seit Anfang August weitet sich der Konflikt auf andere Regionen des Landes aus.
Nach den jüngsten Geländegewinnen der TPLF hat Äthiopiens Zentralregierung gestern mit sofortigem Effekt einen sechsmonatigen, landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen. Er ermöglicht unter anderem die Errichtung von Straßensperren, die Unterbrechung der Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen sowie die Übernahme der Verwaltung durch das Militär in bestimmten Bereichen.