Knapp fünf Monate nach ihrem Amtsantritt hat die israelische Achtparteienregierung ihre erste große Bewährungsprobe überstanden. Nach einer Marathonsitzung stimmte die Knesset heute Früh dem Budgetentwurf des Kabinetts von Ministerpräsident Naftali Bennett für das Jahr 2021 zu.
„Ein Feiertag für den Staat Israel“, wie er meinte. Das Budget wurde mit einer Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten angenommen.
Regierung unter Netanjahu gescheitert
Bei einem Scheitern der Abstimmung hätten dem Land wieder Neuwahlen gedroht, bei denen der korruptionsbelastete Ex-Premier Benjamin Netanjahu wohl ein Comeback versucht hätte.
Bennett hatte im Vorfeld die Bedeutung der Abstimmung unterstrichen. „Meine Freunde, das Budget zu verabschieden muss als große Herausforderung gesehen werden, die einzige in den kommenden Tagen“, sagte er bei einer Regierungssitzung.
Im vergangenen Jahr war die Regierung unter dem langjährigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Netanjahu an der Einigung auf ein Budget gescheitert. Kurz vor Weihnachten löste sich die Knesset auf. Es folgte die Wahl im März.