Deutsche „Ampelgespräche“: „Zu wenig inhaltliche Substanz“

Die Verhandlungen zur Bildung der ersten „Ampelkoalition“ in Deutschland kommen nicht so schnell voran, wie SPD, Grüne und FDP erhofft haben. Die drei Parteien verzichteten heute nach einer Zwischenbilanz der Verhandlungen in den 22 Arbeitsgruppen Unterhändlern zufolge darauf, einen weiteren detaillierten Zeitplan zu veröffentlichen.

„Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was die inhaltliche Substanz anbetrifft“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin. Bereits gestern hatte Reuters berichtet, dass es erste Dissonanzen zwischen den Parteien und auch Spannungen etwa innerhalb der Grünen über den Klimaschutzkurs gibt.

So hatten zahlreiche Unterhändler angegeben, dass man in den detaillierteren Gesprächen an schwierige Punkte komme, die teilweise auch noch nicht aufzulösen seien. Das betraf so unterschiedliche Bereiche wie den Klimaschutz, die Finanzen, den Umgang mit Polen und das Thema Atomkraft.

Die Verantwortung dafür wurde von Vertretern der drei Parteien jeweils bei den anderen Parteien gesehen. Dennoch betonten alle Befragten, dass man weiter auf eine Einigung setze. Es sei normal, dass es angesichts der unterschiedlichen Wahlprogramme von SPD, FDP und Grünen schwierige Themen geben werde.