Deutsche Koalitionsgespräche stocken

Die Verhandlungen zur Bildung der ersten „Ampelkoalition“ in Deutschland kommen nicht so schnell voran, wie SPD, Grüne und FDP erhofft hatten. Die drei Parteien verzichteten gestern nach einer Zwischenbilanz der Verhandlungen in den 22 Arbeitsgruppen Unterhändlerinnen und Unterhändlern zufolge darauf, einen weiteren detaillierten Zeitplan zu veröffentlichen. „Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt, was die inhaltliche Substanz anbetrifft“, so Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.

Bei SPD und FDP hieß es dagegen, man wolle an dem Plan festhalten, dass alle Arbeitsgruppen ihre Beratungen bis nächsten Mittwoch 18.00 Uhr abschließen sollten. Wann dann die Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommt, sei allerdings noch unklar, hieß es in FDP-Kreisen. Bereits am Vortag hatte Reuters berichtet, dass es erste Dissonanzen zwischen den Parteien und auch Spannungen etwa innerhalb der Grünen über den Klimaschutzkurs gibt.

So hatten zahlreiche Unterhändler angegeben, dass man in den detaillierteren Gesprächen an schwierige Punkte komme, die teilweise auch noch nicht aufzulösen seien. Man könne eine Einigung möglicherweise nicht bis zum 10. November abliefern. Das betraf so unterschiedliche Bereiche wie den Klimaschutz, die Finanzen, den Umgang mit Polen und die nukleare Teilhabe.