Moskau erklärt LGBTQ-NGO zu „ausländischem Agenten“

In Russland ist die wichtigste LGBTQ-Unterstützergruppe zum „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Die Vereinigung LGBT-Set, die 2006 gegründet wurde und in mehreren Regionen Russlands aktiv ist, wurde gestern in das entsprechende Register des Justizministeriums aufgenommen.

Die Gruppe unterstützt nach eigenen Angaben Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender sowie deren Familien. Zudem setzt sie sich für Aufklärung ein und sammelt Beweise für Fälle von Diskriminierung.

Im Februar hatte LGBT-Set die Festnahme von zwei Tschetschenen bekanntgegeben, die anschließend nach Tschetschenien gebracht wurden. Menschenrechtsgruppen werfen den dortigen Behörden vor, Homosexuelle zu inhaftieren und in geheimen Gefängnissen zu foltern.

Harter Kurs gegen LGBTQ-Community

Das Kürzel LGBTQ steht im Englischen für lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell und queer. In Russland ist Homophobie weit verbreitet. 2013 wurde in dem Land ein Gesetz verabschiedet, das positive Äußerungen über Homosexualität unter Strafe stellt. Seit einer Verfassungsreform 2020 ist die gleichgeschlechtliche Ehe in Russland verboten.

In diesem Jahr wurden in Russland bereits Dutzende Journalistinnen und Journalisten und einige unabhängige Medien als „ausländische Agenten“ eingestuft. Damit werden sie verpflichtet, alle ihre Einnahmequellen offenzulegen und alle ihre Veröffentlichungen bekanntzugeben.