Kurz vor einer Misstrauensabstimmung gegen seine Regierung hat der nordmazedonische Ministerpräsident und Chef des Bundes der Sozialdemokraten SDSM, Zoran Zaev, den von ihm angekündigten Rücktritt verschoben. Das habe die SDSM-Parteiführung gestern Abend beschlossen, meldeten Medien in Skopje.
Mitglieder der Parteiführung hätten einstimmig beschlossen, dass Zaev „bis zur Normalisierung der Prozesse im Lande“ in seinen Ämtern bleiben soll. Zaev selbst bestätigte die Information unter dem Hinweis, dass er helfen wolle, die Parlamentsmehrheit aufrechtzuerhalten und diese wenn möglich auch zu vergrößern.
Zaev hatte seinen Rücktritt Ende Oktober nach der SDSM-Niederlage bei den Kommunalwahlen angekündigt. Offiziell hatte er allerdings weder das Parlament noch den Staatschef darüber informiert. Das Parlament in Nordmazedonien soll morgen über einen Misstrauensantrag der Opposition gegen die sozialdemokratische Regierung abstimmen.
Sollte der Misstrauensantrag durchgehen, muss Staatspräsident Stevo Pendarovski jenen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen, der sich die Parlamentsmehrheit gesichert hat. Gelingt die Regierungsbildung nicht, muss es eine Neuwahl geben.