Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell drängt auf eine europäische Eingreiftruppe mit bis zu 5.000 Soldaten bis 2025. Sie ist Teil eines „strategischen Kompasses“, den Borrell heute den Botschaftern der 27 Mitgliedsländer vorlegte und über den die Außenminister am Montag in Brüssel diskutieren sollen.
Für die „schnelle Eingreifkapazität“ (EU Rapid Deployment Capacity) sollen nach Borrells Vorstellung im kommenden Jahr Missionsszenarien festgelegt werden. Ab 2023 soll es regelmäßige Militärübungen geben. Daneben sollen aber auch „willige und fähige“ Mitgliedsstaaten in kleineren Gruppen gemeinsame Operationen ausführen können.
Zusatz zu NATO
Die Eingreiftruppe soll demnach nicht in Konkurrenz zur NATO stehen, wie es in dem knapp 30-seitigen Text heißt. „Die NATO ist und bleibt das Fundament der gemeinsamen Verteidigung ihrer Mitglieder.“ Darauf hatten die deutsche Bundesregierung und osteuropäische EU-Länder gepocht.
Gegen Bedrohungen wie aktuell im Flüchtlingskonflikt mit Belarus schlägt Borrell „schnelle hybride Reaktions-Teams“ vor. Sie sollen die EU-Länder bei der Abwehr „hybrider Bedrohungen“ unterstützen, bei denen die Urheber nicht offen agieren.
Bisher hat die EU sogenannte Battlegroups als Krisen-Interventionskräfte, die aber noch nie eingesetzt wurden. Der überstürzte Afghanistan-Abzug hatte der Debatte neue Dringlichkeit verliehen.