In China weitet Präsident Xi Jinping seine Macht aus. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei verabschiedete gestern eine Resolution, in der die historische Bedeutung Xis auf dieselbe Stufe wie jene des Mitbegründers der KP Chinas, Mao Tse-tung, und des früheren Parteichefs Deng Xiaoping, gehoben wird.
Beide Männer stehen nach offizieller Lesart, wie nun auch Xi, für entscheidende Wegmarken in der jüngeren Geschichte Chinas. In den offiziellen Dokumenten wird Xi als Hauptinnovator einer neuen Ära aufgeführt.
Fernsehaufnahmen des staatlichen Senders CCTV zeigten, wie Abgeordnete per Hand in Anwesenheit Xi Jinpings über die Resolution abstimmten. „In Anbetracht des Schwerpunktes der Partei auf Diziplin und Loyalität wären die Konsequenzen für jedes Parteimitglied, gegen die Resolution zu stimmen, desaströs“, sagte Yang Chaohui, Dozent der Politikwissenschaften an der Peking Universität zu Reuters.
Parteichef Xi werde womöglich im nächsten Jahr seine dritte Amtszeit als Präsident beginnen, nachdem China 2018 die Begrenzung von zwei Amtszeiten für Präsidenten abgeschafft hat.