Für den Misstrauensantrag der Opposition gegen die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev hat sich am Donnerstag im nordmazedonischen Parlament keine Mehrheit gefunden. Zur Eröffnung der Sitzung in Skopje erschienen am Vormittag nur 60 Abgeordnete der rechten VMRO-DPMNE-Partei und ihrer Verbündeten.
Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen und bis zum frühen Abend nicht fortgesetzt. Für ein erfolgreiches Votum hätten 61 von 120 Mandataren bereitstehen müssen, um ihre Stimme gegen Zaev abzugeben.
Oppositionschef verspekulierte sich
VMRO-DPMNE-Chef Hristijan Mickoski war sich bis zuletzt sicher gewesen, 61 Abgeordnete hinter sich zu haben. Grund dafür war, dass die kleine albanische Besa-Partei, bisher Partner in Zaevs Koalition, zur Gegenseite übergelaufen war.
Doch wie sich erst gestern herausstellte, machten nur zwei der drei Besa-Volksvertreter den Seitenwechsel mit. Der Abgeordnete Kastriot Rexhepi erklärte auf seiner Facebook-Seite, dass er an der Abstimmung nicht teilnehmen werde. Er begründete das damit, dass ein Regierungssturz Nordmazedonien auf der internationalen Bühne in eine schwierige Lage bringen würde.
Warten auf Start von EU-Beitrittsverhandlungen
Das kleine Balkan-Land wartet derzeit auf den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen. Zaevs Sozialdemokraten (SDSM) regieren seit 2017. Bei den Kommunalwahlen im Vormonat erlitten sie eine schwere Niederlage. Zaev hatte unmittelbar danach seinen Rücktritt angekündigt, ihn aber inzwischen wieder zurückgenommen.