SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet damit, dass die neue deutsche „Ampelregierung“ Anfang Dezember ihre Arbeit aufnehmen kann.
Er sei völlig optimistisch, dass der Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP von der SPD am 4. Dezember abgesegnet und Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus zum Kanzler gewählt werde, sagte er dem Bayerischen Rundfunk (BR24) in einem heute veröffentlichten „Interview der Woche“. Es brauche jetzt schnell eine handlungsfähige Regierung.
Zuvor hatte auch FDP-Chef Christian Lindner deutlich gemacht, dass er am vereinbarten Zeitplan zur Bildung einer „Ampelkoalition“ festhält. „Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten“, sagte er gestern der „Welt“ (Onlineausgabe).
Die Grünen hatten den pünktlichen Abschluss der Verhandlungen kürzlich infrage gestellt und sich unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Thema Klimaschutz gezeigt.
Verständnis für Grüne geäußert
Klingbeil befürchtet nach eigenen Angaben nicht, dass die Koalitionsverhandlungen aus dem Zeitplan geraten könnten. „Ich wäre der Erste, der nachdenkt über einen Plan B, wenn ich das Gefühl hätte, ich brauchte den, aber gerade bin ich wirklich in guten, vertrauensvollen Gesprächen und bin sehr, sehr optimistisch, dass es klappt.“
Es sei wichtig, jetzt schnell auf den Punkt zu kommen, damit die neu vereidigten Ministerinnen und Minister die Chance hätten, noch vor der Weihnachtspause in den Ministerien anzufangen.
Klingbeil äußerte Verständnis, wenn die aktuellen Verhandlungen bei den Grünen für Frustration sorgten: Es sei völlig normal, dass alle kämpften für die Dinge, die sie später in einem Koalitionsvertrag stehen haben wollen. Das sei bei allen drei Parteien so.