Kanzler: Am Sonntag grünes Licht für Lockdown für Ungeimpfte

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat dem von ihm bereits gestern ventilierten Lockdown für Ungeimpfte einen konkreten Zeitplan verpasst. Man wolle am Sonntag „grünes Licht“ für einen solchen Lockdown geben, sagte Schallenberg heute bei einer Pressekonferenz zur „Blackout“-Übung in Innsbruck.

Davor würde es am Wochenende eine virtuelle Konferenz mit den Landeshauptleuten geben und zudem am Sonntag eine Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrats.

Er wolle jedenfalls eine „bundeseinheitliche“ Lösung, sagte Schallenberg. Einmal mehr erteilte der Kanzler einem generellen Lockdown – also auch für Geimpfte und Genesene – eine klare Absage: Es müssten nämlich diejenigen geschützt werden, die sich auch selbst gegen das Virus durch eine Impfung geschützt hätten. Eine „Solidarität“ mit den Ungeimpften im Sinne eines Gangs in den Lockdown dürfe es nicht geben.

Fragen bleiben offen

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sagte dazu, dass ein Lockdown für Ungeimpfte lediglich für Oberösterreich und Salzburg fix sei. Die rechtlichen Grundlagen soll am Sonntag der Hauptausschuss festlegen. Fragen nach dem restlichen Land ließ er offen. Er verwies auf die Beratungen am Sonntag.

Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) ergänzte in einer separaten Pressekonferenz, dass Ungeimpfte dann nur noch ihr Zuhause verlassen dürfen, um ihre täglichen Bedürfnisse zu decken, zur Arbeit zu gehen oder wenn sie Hilfe benötigen. Die Nachtgastronomie müsse schließen. Veranstaltungen werden bis auf Spitzensport und Kultur abgesagt. Die Adventmärkte sollen ohne Konsumation stattfinden.