Kurzarbeit für Kocher weiter „Mittel der Wahl“

Um die Folgen der Pandemie und des Lockdowns für Ungeimpfte möglichst gering zu halten, wurden laut ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher alle Vorkehrungen getroffen. „Die Kurzarbeit ist weiter das Mittel der Wahl, um mögliche Abfederungen am Arbeitsmarkt vorzunehmen, wenn das notwendig ist“, sagte Kocher heute anlässlich eines Treffens mit den Sozialpartnern.

Bei dem Gespräch gehe es zuerst darum, „Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten“, sagte Kocher. Ziel sei es, Anfang nächsten Jahres ein ausgewogenes Gesamtpaket vorzulegen, um mehr Menschen rascher in Beschäftigung zu bringen und Einkommen besser abzusichern. Man wolle „ohne Scheuklappen“ diskutieren, weitere Gespräche auf verschiedenen Ebenen seien geplant.

„Wir können am Arbeitsmarkt recht beruhigt sein, was die Instrumente betrifft“, sagte Kocher angesichts der Entwicklung der CoV-Pandemie. „Die Kurzarbeit läuft bis nächsten Sommer, die Kurzarbeit für die Corona-Zeit läuft bis Ende des Jahres. Da werden wir genau schauen, ob es eine Anpassung braucht, was die Zeitdauer betrifft. Da müssen wir die nächsten Tage noch abwarten“, sagte der Minister. „Der Appell ist natürlich jetzt, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu kündigen.“

Mahrer kritisiert in Aussicht gestellte Maßnahmen

Besonders betroffene Branchen müssten wie in der Vergangenheit unterstützt werden, entscheidend sei, dass weitergearbeitet werden könne, so Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. „Ich bin zutiefst verwundert, dass es jetzt eine Art Wettlauf des Erfindens neuer Maßnahmen gibt, bevor überhaupt evaluiert wurde, wie die ersten wirken“, kritisierte Mahrer.

„Man setzt sich mit den Landeshauptleuten zusammen, die Regierung verkündet etwas, und ein paar Stunden später werden schon wieder neue Karnickel aus dem Hut gezogen. Das verunsichert alle.“

Mehr Berechenbarkeit und Planbarkeit wären auch im Interesse der Arbeitnehmer, sagte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. „Die ganze Schwurblerei geht mir auch schon am Hammer, ehrlich gesagt.“ Wenn es zu neuen Maßnahmen komme, müsse man prüfen, wie sich diese auf bestimmte Arbeitnehmergruppen auswirken und wie man helfen könne.

IV-Generalsekretär Christoph Neumayer wies darauf hin, dass der Produktionssektor bisher der Hauptträger des Aufschwungs gewesen sei, allerdings würden derzeit mehr als 20.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Produktion gesucht, „sehr viel mehr wäre noch möglich“.