In einem österreichweiten Großeinsatz ist der Verfassungsschutz abermals gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden 15 Hausdurchsuchungen vorgenommen, teilte das Innenministerium mit.
Die Maßnahmen auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften richteten sich gegen 20 Personen, ihnen werden zum Teil Verhetzung und Verstöße gegen das Verbots- und Waffengesetz vorgeworfen. Sichergestellt wurden mehrere Waffen sowie NS-Memorabilia.
Die Hausdurchsuchungen erfolgten bereits am Dienstag im Rahmen des Nationalen Joint Action Day (NJAD) gegen Hassverbrechen.
Konkret gab es 15 Hausdurchsuchungen, fünf freiwillige Nachschauen und elf Einvernahmen. Nach dem jeweiligen Bundesland gegliedert wurden Maßnahmen gegen jeweils sieben Zielpersonen in Wien und Niederösterreich, zwei im Burgenland und je eine in Kärnten, Oberösterreich, der Steiermark und in Salzburg ergriffen.
Bei dem Großeinsatz wurden überwiegend elektronische Datenträger – Mobiltelefone, Computer, Tablets – sowie NS-Memorabilia sichergestellt. Im Zuge der Umsetzung der Maßnahmen wurden drei vorläufige Waffenverbote von den einschreitenden Beamten ausgesprochen. Aus diesem Grund wurden 20 Schusswaffen sowie 14 Waffen, darunter ein Dolch mit SS-Runen, fünf Sportbögen, vier Samuraischwerter, drei Nunchakus und ein Butterfly-Messer vorläufig sichergestellt.