Nordmazedonien hofft auf baldige Beitrittsgespräche

Nordmazedonien setzt darauf, dass es nach jahrelangen Verzögerungen noch im Dezember Beitrittsverhandlungen mit der EU offiziell aufnehmen kann. Er hoffe, dass Bulgarien nach Bildung einer neuen Regierung sein Veto gegen die Verhandlungen aufhebe, sagte Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani heute in Skopje nach einem Treffen mit Außenminister Michael Linhart (ÖVP). Auch Linhart sieht ein „Window of opportunity“; Österreich setze sich für den Dezember-Termin ein.

Lange stand ein Streit mit Griechenland über gemeinsames kulturelles Erbe und den Staatsnamen Mazedonien der Integration des Landes in NATO und EU im Weg. Das wurde gelöst. Nun legt vor allem Bulgarien dem nunmehr offiziell Nordmazedonien heißenden Balkan-Staat Steine in den Weg.

Die Staats- und Regierungschefs der Union erteilten vor einem Jahr grünes Licht für den Beginn der Beitrittsgespräche. Doch Bulgarien legte sich bei der Umsetzung des Beschlusses quer.

Spielball der bulgarischen Innenpolitik

Die außenpolitische Frage ist offensichtlich zum Spielball der bulgarischen Innenpolitik geworden: Nach mehreren Parlamentswahlen kurz hintereinander ist es in dem 2007 in die EU aufgenommenen Land nicht gelungen, eine stabile Regierung zu bilden.

Zuletzt wurde am Sonntag in Bulgarien gewählt. Stärkste Kraft wurde die neue Antikorruptionspartei „Wir führen den Wandel fort“. Offenbar ging es in den Wahlkämpfen darum, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln seiner Geschichte und Sprache anerkenne.

Von dem Veto Sofias ist auch Albanien betroffen, das gleichzeitig mit Nordmazedonien EU-Beitrittsverhandlungen beginnen soll. Albanien ist diese Woche zweite Station von Linharts Westbalkan-Reise.

„Herzensanliegen“ der österreichischen Außenpolitik

Osmani will, dass die Verhandlungen mit Nordmazedonien „so schnell wie möglich“ beginnen, wie er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Linhart betonte. „Ich hoffe auf die neue Regierung in Bulgarien und darauf, dass sie das Veto nicht aufrechterhalten wird.“ Ansonsten warnte er vor negativen Folgen für die Glaubwürdigkeit der EU.

Linhart bekräftigte die Unterstützung Österreichs für die Aufnahme der Beitrittsgespräche. Das könne „positive Auswirkungen“ nicht nur auf Albanien und Nordmazedonien, sondern auf die gesamte Westbalkan-Region haben.

Die europäische Integration der sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo bezeichnete Linhart einmal mehr als „Herzensanliegen“ der österreichischen Außenpolitik.