Norwegens Parlamentspräsidentin Hansen zurückgetreten

Die Präsidentin des norwegischen Parlaments, Eva Kristin Hansen, ist gestern Abend von ihrem Amt zurückgetreten. Sie denke, es sei unhaltbar für das Parlament, eine Präsidentin zu haben, gegen die die Polizei ermittle, sagte sie dem Norwegischen Rundfunk (NRK). Sie habe ihren Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzende kontaktiert und mitgeteilt, dass sie als Präsidentin zurücktreten werde.

Die 48-Jährige war unter Druck geraten, nachdem bekanntgeworden war, dass sie möglicherweise zu Unrecht über eine Abgeordnetenwohnung in Oslo verfügte. Hansen besitzt seit Jahren zusammen mit ihrem Mann ein Haus in der Nähe von Oslo. Gemeldet war sie aber in Tromsö, weshalb sie Anspruch auf eine Pendlerwohnung hatte. Hansen hatte erklärt, dass sie meinte, den Regeln zu folgen, und die Rechtslage offenbar falsch verstanden habe.

Damit ist sie nicht allein. Erst im September war Familienminister Kjell Ingolf Ropstad von seinem Amt zurückgetreten, nachdem bekanntgeworden war, dass er noch bei seinen Eltern gemeldet war, aber in Wirklichkeit mit seiner Familie in Oslo wohnte. Am Abend teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass nun gegen sechs Abgeordnete mit Pendlerwohnungen ermittelt werde. Geprüft werde, ob sie sich des Betrugs oder eines anderen Rechtsvergehens schuldig gemacht hätten. Hansen geht davon aus, dass sie dazuzählt.