Angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen in den EU-Staaten als Antwort auf die steigenden Coronavirus-Neuinfektionen hat Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor einem „Fleckerlteppich“ gewarnt.
Das digitale CoV-Zertifikat („Grüner Pass“) müsse gestärkt werden, forderte Edtstadler heute vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Voraussichtlich morgen will die EU-Kommission neue Empfehlungen an die EU-Staaten bezüglich des Zertifikats vorlegen.
„Wenn jemand geschützt ist, wenn von jemandem ein geringes Risiko ausgeht und der auch ein geringes Risiko hat, sich anzustecken, dann sollte das der Maßstab sein“, so die Europaministerin. Von den Empfehlungen der EU-Kommission zum Zertifikat erwarte sie sich „möglichst einheitliche“ Regeln.
Ruf nach Harmonisierung wird lauter
Im Kampf gegen die vierte Welle setzen mehrere EU-Staaten, darunter Österreich, auf Boosterimpfungen – allerdings mit unterschiedlichen Regeln. In diesem Zusammenhang wird der Ruf nach einer Harmonisierung unter den Mitgliedsländern immer lauter.
Der deutsche Europastaatsminister Michael Roth forderte eine Anpassung des Zertifikats in Hinblick auf die Boosterimpfung. Es stelle sich die Frage, wie lange die Impfnachweise künftig gültig sein sollten, so Roth. Auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn plädierte für eine einheitliche Regelung, „wann die Impfungen ablaufen oder wann die Boosterimpfung kommen muss“.
Edtstadler verteidigte zudem die allgemeine Impfpflicht, die Österreich als erster EU-Staat mit Februar einführen will. „Wir wollten niemals eine Pflicht hier verordnen, wir sehen aber schlicht und ergreifend die Notwendigkeit“, sagte sie angesprochen auf Kritik seitens einiger EU-Abgeordneter, die den Schritt als vorschnell einordneten.