Erneut keine Ergebnisse bei IAEA-Atomgesprächen mit Iran

Die Atomgespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran sind erneut ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Beide Seiten einigten sich heute lediglich auf eine Fortsetzung der Gespräche. Sowohl Außenminister Hussein Amirabdollahian als auch der iranische Atomchef Mohamed Eslami versicherten dem IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich sei und das Land keine Atomwaffen bauen wolle.

Aber der von Grossi geforderte Zugang zu bestimmten Atomanlagen im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 wurde der IAEA erneut nicht gewährt.

„Die Zusammenarbeit der IAEA mit dem Iran sollte technischer Natur sein, und als UNO-Behörde sollte sie keine politische Stellung beziehen“, sagte Amirabdollahian nach seinem Treffen mit dem IAEA-Chef. Die gleiche Forderung an Grossi hatte auch Atomchef Eslami. Der Iran wirft der IAEA – und insbesondere Grossi – vor, dass die UNO-Behörde im Atomstreit nicht neutral vorgehe und zum politischen Spielball der westlichen Mächte geworden sei.

Grossi beklagt Einschränkungen, Iran dementiert

Vergangene Woche hatte Grossi über starke Einschränkungen der Arbeit seiner Behörde geklagt. Die Inspektoren der IAEA müssten im Iran seit Monaten „exzessiv zudringliche körpernahe Durchsuchungen“ durch Sicherheitskräfte über sich ergehen lassen. Zudem habe Teheran eine Übereinkunft zur Überwachung einer Werkstatt für moderne Uranzentrifugen gebrochen. Bei seinem Besuch in Teheran – dem zweiten innerhalb von drei Monaten – wolle er genau diese Streitfragen ansprechen und nach Lösungen suchen.

Teheran weist Grossis Kritik zurück. Nicht der Iran, sondern die USA seien aus dem Wiener Abkommen ausgestiegen und hätten somit auch gegen die Auflagen verstoßen. Solange das Abkommen von den sechs anderen Partnerstaaten nicht vertragsgerecht umgesetzt werde, dürfe man auch von Teheran nicht erwarten, sich an die technischen Auflagen in dem Deal zu halten.