In Deutschland könnten fast zwei Monate nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen, und FDP heute abgeschlossen werden.
Verhandlerkreise bestätigen: Nach nächtlichen Beratungen komme die 21-köpfige Hauptverhandlungsrunde zusammen. Nach dem erwarteten erfolgreichen Abschluss der Gespräche über Koalitionsvertrag und Ressortverteilung sollen die Spitzen der „Ampelparteien“ zusammen öffentlich auftreten.
Die drei Parteien hatten bereits angekündigt, in dieser Woche solle der Vertrag mit den politischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre fertig sein. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen für wichtige Posten in der künftigen deutschen Regierung – offiziell bestätigt wurden sie aber noch nicht.
In einem Koalitionsvertrag wird üblicherweise lediglich festgehalten, welche Partei welches Ministerium besetzt – nicht aber, wer genau Ministerin oder Minister wird.
Pressekonferenz zu Einigung erwartet
An mehreren Stellen des geplanten Dreierbündnisses hieß es indes, eine Pressekonferenz zur Bekanntgabe einer Einigung sei wahrscheinlich. Offene Punkte hatte es bis zuletzt in der Finanz-und Klimapolitik sowie bei der Zuteilung der Ministerien gegeben. Einem Koalitionsvertrag müssten bei SPD und FDP noch Parteitage und bei den Grünen die Mitglieder zustimmen.
Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, nach derzeitigem Stand würden im Laufe des Tages wichtige Ergebnisse zur Koalition bekanntgemacht. Konkreter wollte er sich nicht dazu äußern. Auch die Frage, ob er neuer Gesundheitsminister werde, beantwortete Lauterbach nicht. Die FDP lud Parteikreisen zufolge kurzfristig ihren Bundesvorstand und die Fraktion zu Beratungen ein. Das sei für 13.00 Uhr geplant.