Prozess gegen russische NGO Memorial begonnen

Unter großer internationaler Aufmerksamkeit hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen. Bei der Verhandlung vor dem Obersten Gericht des Landes waren heute auch mehrere ausländische Diplomaten anwesend, wie die Agentur Interfax unter Berufung auf das Gericht meldete. So verfolgten etwa Vertreter aus den USA, Großbritannien und Frankreich den Prozess. Der Organisation droht ein Verbot.

Vor dem Gerichtsgebäude versammelten sich Hunderte Menschen, wie Fotos in sozialen Netzwerken zeigen. Viele trugen schwarze CoV-Schutzmasken mit der Aufschrift „Memorial nicht verbieten“. Die russische Justiz wirft der NGO wiederholte Verstöße gegen das Gesetz gegen „ausländische Agenten“ vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als „Agenten“ bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen.

Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft setzt sich für politische Gefangene ein, aber auch für die Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen in der Sowjetunion. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst.