Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman, der gestern nach fast sieben Wochen aus dem Krankenhaus entlassen wurde, ist am selben Tag wieder ins Spital zurückgebracht worden.
Der Grund sei ein positiver CoV-Test, meldete der Rundfunksender Frekvence 1. Zeman habe bisher keine Symptome, hieß es. Zemans Sprecher Jiri Ovcacek bestätigte später, dass der Staatspräsident einen positiven CoV-Test hatte und deswegen ins Krankenhaus zurückgebracht wurde. Für die Zeit der Behandlung werde Zeman sein Arbeitsprogramm unterbrechen.
Zeman sollte eigentlich heute in Lany den Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Fiala, zum neuen Regierungschef ernennen. Fiala war Spitzenkandidat des Wahlbündnisses Spolu (Gemeinsam), das die Parlamentswahlen im Oktober gewonnen hatte. Fiala tritt an die Stelle des abgewählten Premiers Andrej Babis. Die geplante Ernennung Fialas zum neuen Regierungschef kann nun nicht stattfinden.
Künftig wollen Spolu – ein Zusammenschluss der ODS, der Christdemokraten (KDU-CSL) und der konservativen TOP 09 – und ein zweites Bündnis, bestehend aus der linksliberalen Piratenpartei und der Bürgermeisterpartei STAN, eine Koalitionsregierung stellen.
Notstand ausgerufen
In Tschechien steigen die Infektionszahlen derzeit stark. Das Land rief erneut den nationalen Notstand aus. Das ermöglicht es der Regierung, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit auszusetzen. Zudem können Medizinstudenten und -studentinnen zum Dienst in Spitälern verpflichtet werden. Die Maßnahme gilt nach einem Kabinettsbeschluss ab heute für zunächst 30 Tage.
Die Regierung ordnete zudem Sperrstunden für Restaurants, Bars und Clubs an. Diese müssten nun bereits um 22.00 Uhr schließen. Zu Kultur- und Sportveranstaltungen dürften zudem nur noch maximal 1.000 Besucher kommen, die auch geimpft sein müssten. Bei anderen Veranstaltungen würden maximal 100 Besucher erlaubt. Man hoffe, die Lage mit diesen Maßnahmen in den Griff zu bekommen, da man einen Lockdown vermeiden wolle, erklärte die Regierung.