Neuerliche SPÖ-Kritik an „ungerechtem Familienbonus“

Die SPÖ übt neuerlich Kritik am Familienbonus. Seine Konzeption sei „ungerecht und herzlos“, so Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Nicht nur dass Kinder von Eltern mit geringem Einkommen benachteiligt würden, viele Familien erhielten infolge von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit weniger als vor der Coronavirus-Krise.

Wie die Beantwortung einer von SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gestellte Anfrage ergab, profitierten 2020 etliche Familien weniger vom Bonus, weil sie infolge der Krise Einkommen verloren hätten. Betroffen seien davon knapp 400.000 Kinder. Das Finanzministerium sprach gegenüber dem Ö1-„Morgenjournal“ von Einzelfällen, die man nicht ausschließen könne. Die genaue Anzahl der Betroffenen stehe aber noch nicht fest, da der Familienbonus häufig über die Steuererklärung beantragt wird, und die ist für 2020 noch nicht abgeschlossen.

Auch die ÖVP wies die Kritik zurück und verteidigte den Familienbonus als „erfolgreiches Modell“. „Wir unterstützen damit jene, die Steuern zahlen“, so Familiensprecher Norbert Sieber, der darauf verwies, dass jene, die keine Steuern zahlen, statt des Familienbonus eine Entlastung von 250 Euro pro Kind und Jahr in Form des „Kindermehrbetrages“ erhielten.

„Wenn es um Großkonzerne und türkise Großspender geht, zeigt Blümel vollen Einsatz“, so hingegen Deutsch. Diese würden in der Krise „zum Teil massiv überfördert“ und erhielten durch die KöSt-Senkung „Steuerzuckerl in Milliardenhöhe“. Bei Kindern, Jugendlichen und Familien werde hingegen der Sparstift angesetzt. Flankiert wurde er dabei von den SPÖ-nahen Kinderfreunden. Deren Bundesvorsitzender, der Wiener Stadtrat Jürgen Czernohorszky, bezeichnete den Familienbonus als „Fehlkonstruktion“.