Italien und Frankreich haben heute einen umfangreichen Vertrag unterzeichnet, um ihre bilateralen Beziehungen zu stärken und ihre Koordinierung innerhalb Europas zu verbessern.
Der italienische Premier Mario Draghi und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten den neuen Pakt im Quirinal, dem Sitz des italienischen Präsidenten in Rom. Draghi sprach von einem „historischen Moment in den Beziehungen“ zwischen den beiden Ländern.
„Frankreich und Italien bauen ihre diplomatischen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen weiter aus“, verkündete der italienische Regierungschef bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Rom.
Macron: Keine Konkurrenz zu deutsch-französischen Beziehungen
Die feierliche Unterzeichnung des „Quirinal-Vertrags“ fand kurz nach der Einigung auf einen neuen Koalitionsvertrag in Deutschland statt, der die 16-jährige Regierungszeit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel beendet, die besonders enge Beziehungen zu den französischen Staatsoberhäuptern aufgebaut hatte.
Macron betonte daher, der „Quirinal-Vertrag“ stelle keine Konkurrenz für die französischen Beziehungen zu Deutschland dar. Das Abkommen ziele vielmehr darauf ab, ganz Europa zu stärken. „Das Ziel, das wir verfolgen, ist ein stärkeres und souveräneres Europa, ein Europa, das es versteht, seine Grenzen zu schützen und sich zu verteidigen“, sagte Macron.
Seit Jahren geplant
Der Vertrag, der sich an einem deutsch-französischen Pakt im Jahr 1963 orientiert, soll dazu führen, dass Paris und Rom im Vorfeld von EU-Gipfeltreffen nach einer gemeinsamen Basis suchen, so wie Frankreich bereits wichtige europapolitische Schritte mit Deutschland koordiniert.
Der bilaterale Vertrag war ursprünglich für 2017 geplant gewesen, aber die Verhandlungen kamen im Jahr 2018 zum Stillstand, als die Regierung der rechtspopulistischen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Rom ihr Amt antrat und mit Macron wegen des Themas Einwanderung wiederholt aneinandergeriet.
Nach dem Amtsantritt Draghis zum Vorsitzenden einer Vielparteienregierung im Februar in Rom kamen die Verhandlungen über das bilaterale Kooperationsabkommen wieder in Bewegung. Draghi und Macron hatten sich in den vergangenen Monaten wiederholt getroffen, um die Details zu besprechen.