Schweden: Erneut Abstimmung über Regierung Andersson

Nach dem Chaos beim ersten Versuch stimmt das schwedische Parlament heute erneut über die Ernennung von Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin ab. Die Sozialdemokratin war am Mittwoch nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur Regierungschefin zurückgetreten, nachdem ihre Regierungskoalition im Streit über den Budgetentwurf zerbrochen war.

Es wird erwartet, dass Andersson nun zur Chefin einer Minderheitsregierung, die nur aus ihrer eigenen Sozialdemokratischen Partei besteht, ernannt wird. Ihre Minderheitsregierung, die 100 von 349 Sitzen im Parlament innehat, wird mit einem von der Opposition erarbeiteten Budget regieren müssen.

Grüne traten aus Regierung aus

Andersson hatte vergangene Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen – und dafür eine Pensionserhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition – bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus. Andersson hatte zuvor angedeutet, auch mit dem Haushalt der Opposition regieren zu wollen.

Andersson wäre die erste Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes. Die 54-jährige bisherige Finanzministerin hatte Anfang November die Zügel der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei der Parlamentswahl nächstes Jahr im September verschaffen.