Faßmann geht „ohne Wehmut und Groll“

Der scheidende ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann hat gestern seinen Lebensabschnitt als Politiker und Minister abgeschlossen – „ohne Wehmut und Groll“, wie er in einem Pressestatement betonte.

Er habe mit seinem Kabinett und dem Ministerium viel Positives für das Land geleistet, zog er zufrieden Bilanz. Als parteifreier Minister sei er aber weder bündisch verankert noch einem Bundesland zuzuordnen und er akzeptiere die Ergebnisse der Verhandlungen über das neue Regierungsteam.

„Kraftwünsche“ für Nachfolger

Seinem Nachfolger Martin Polaschek wünsche er viel Kraft dabei, die Schulen sicher durch die Pandemie zu führen. „Er wird sie brauchen“, so Faßmann, „ich weiß, wovon ich spreche.“ Rosen streute er zum Abschied der Lehrergewerkschaft, die zu Unrecht das Image der Verhinderer habe, er habe sie immer als „ausgesprochen konstruktiv und lösungsorientiert“ erlebt.

Dank gab es für Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer, Schulleiter und Schulverwaltung, dass sie die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie mitgetragen hätten. „Für die Kurzfristigkeit der Maßnahmen und auch der Informationsweitergabe bitte ich nachträglich nochmals um Nachsicht.“

Umfangreiche Bilanz

Umfangreich fiel Faßmanns Bilanz aus: Mit der Implementierung der Bildungsdirektionen habe man „den oft lähmenden“ Gegensatz zwischen Bund und Ländern in der Bildungsverwaltung überwunden, Sprachförderung habe in Kindergarten und Schule einen höheren Stellenwert bekommen, und mit den Sommerschulen leiste man einen Beitrag zum Schließen der Bildungsschere.

Auch die Digitalisierungsoffensive nannte Faßmann auf der Haben-Seite. Für die Unis habe er für die vergangenen wie kommenden drei Jahre eine „ordentliche Budgetierung“ erreicht. Auch Wachstum und Qualität der Fachhochschulen seien abgesichert worden.

Die durchaus umstrittene TU Oberösterreich als geplante Universität für das Digitale und digitale Transformation lobte Faßmann als „faszinierendes Projekt zur rechten Zeit“.

Außerdem sei ihm eine „Forschungspolitik aus einem Guss“ gelungen, verwies er auf das lange geplante Forschungsfinanzierungsgesetz, die FTI-Strategie (Forschung, Technologie, Innovation, Anm.) für 2030 und den FTI-Pakt für die kommenden drei Jahre. Dazu komme ein „Rekordbudget“ für den Wissenschaftsfonds FWF und das IST Austria, Quantum Austria und das Mikrodatencenter.