In Warschau sind hochrangige Vertreter und Vertreterinnen von rund 15 rechten Parteien verschiedener Länder Europas zu Beratungen über einen möglichen Schulterschluss im EU-Parlament zusammengekommen. Sie sei optimistisch, dass sich in den kommenden Monaten eine neue „politische Kraft“ bilden werde, sagte die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen gestern bei ihrer Ankunft in der polnischen Hauptstadt. Ein Zusammenschluss der Rechten könnte „die zweite Kraft im Europäischen Parlament sein“.
Für die FPÖ nahm Parteivize Marlene Svazek teil, die von einem „weiteren Verzahnungsschritt patriotischer Parteien“ sprach.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki seinerseits sah gar einen „Wendepunkt in der Geschichte Europas, der Europäischen Union und der souveränen EU-Mitgliedstaaten“. Es gelte, „der Usurpation, die die Macht in den Händen der europäischen Eliten konzentriert, einen Riegel vorzuschieben“.
Eigene Fraktion im EU-Parlament geplant
Die nun in Warschau versammelten Parteien hatten im vergangenen Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, dass sie eine Fraktion im EU-Parlament gründen wollen. Mit von der Partie waren unter anderem der Chef der italienischen Lega-Partei, Matteo Salvini, Ungarns Ministerpräsident und Chef der FIDESZ-Partei, Viktor Orban, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczysnki, und der Vorsitzende der spanischen Partei Vox, Santiago Abascal.
Im EU-Parlament sitzen Le Pens Parteikollegen vom Rassemblement National, die italienische Lega und die FPÖ gemeinsam in der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie, der auch die AfD angehört. PiS und Vox sind hingegen Teil einer zweiten EU-kritischen Fraktion, der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Orbans FIDESZ hatte lange der Europäischen Volkspartei angehört, zu der auch die ÖVP gehört. Seit März sind die FIDESZ-EU-Abgeordneten jedoch fraktionslos.