Über die von Russland gestellten Forderungen gab Biden an: „Ich akzeptiere keine roten Linien von niemandem.“ Russland hat mehr als 94.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen und bereite sich möglicherweise auf eine großangelegte Militäroffensive Ende Jänner vor, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksi Resnikow am Freitag im Parlament in Kiew unter Verweis auf Geheimdienstberichte.
Einem US-Medienbericht zufolge plant Russland im Konflikt mit der Ukraine eine Offensive an mehreren Fronten mit bis zu 175.000 Soldaten bereits im kommenden Jahr. Wie die „Washington Post“ am Freitag unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter der US-Regierung berichtete, sollen Moskaus Pläne „umfangreiche Bewegungen von hundert Bataillonen taktischer Verbände mit schätzungsweise 175.000 Mann zusammen mit Panzern, Artillerie und Ausrüstung“ beinhalten.
Pentagon „zutiefst besorgt“
Das Pentagon wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht zu dem Bericht äußern. Das Ministerium zeigte sich jedoch „zutiefst besorgt über Hinweise, dass Russland Pläne für aggressive Aktionen gegen die Ukraine geschmiedet hat“. Washington unterstütze „weiterhin die Deeskalation in der Region und eine diplomatische Lösung des Konflikts in der Ostukraine“, sagte Pentagon-Sprecher Tony Semelroth.
Dem Zeitungsbericht zufolge sammeln sich die russischen Streitkräfte derzeit an vier Punkten. Beteiligt an dem Truppenaufmarsch seien 50 taktische Gefechtsverbände sowie Panzer und Artillerie. Die „Washington Post“ bezog sich dabei auf ein nicht näher genanntes Dokument der US-Geheimdienste. Die Bewegungen zur Grenze hin und von der Grenze weg sollen das taktische Vorgehen demzufolge verschleiern und Unsicherheit schüren.
OSZE-Treffen in Stockholm
Die Außenministerinnen und -minister der der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) tagen in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Das Treffen steht im Zeichen der Sorge um neue Konflikte. Die USA werfen Russland vor, es bedrohe die Ukraine militärisch.
Ukraine rechnet mit Eskalation Ende Jänner
Angesichts eines großen Aufmarsches der russischen Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine gibt es schon länger Befürchtungen, Russland könnte das Nachbarland angreifen. „Der wahrscheinlichste Zeitpunkt zur Eskalationsbereitschaft ist Ende Jänner“, sagte der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow am Freitag. Der ukrainische Geheimdienst analysiere derzeit alle möglichen Szenarien. „Es besteht die Möglichkeit einer groß angelegten Eskalation vonseiten Russlands“, warnte der Verteidigungsminister.
Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba lehnte unterdessen kategorisch ab, auf die angestrebte NATO-Mitgliedschaft zu verzichten und andere von Russland geforderte „Garantien“ zuzusagen. Kiew forderte auch die USA und ihre Verbündeten auf, die von Moskau formulierten Forderungen zurückzuweisen – auch um die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze abzubauen.