Der designierte Bundeskanzler Deutschlands, Olaf Scholz, hat heute die Liste der SPD-Minister präsentiert. Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten „Ampelkoalition“ ihre Ministerinnen und Minister. Die Sozialdemokraten besetzen neben dem Kanzler sechs Ministerposten.
Am meisten erwartet wurde die Besetzung des Gesundheitsressorts. Das Ressort soll der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) übernehmen. Der 58-jährige studierte Mediziner und Gesundheitsökonom soll mitten in der Hochphase der vierten CoV-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen.
Lauterbach ist als SPD-Gesundheitssprecher seit Beginn der Pandemie de facto die Stimme der SPD in Sachen Pandemiebekämpfung. Als Nachteil wurde zuletzt ins Treffen geführt, dass Lauterbach keine exekutive Erfahrung habe.
Heil bleibt Arbeitsminister
Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium soll die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden.
Das Verteidigungsressort soll die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden. Kanzleramtsminister soll Wolfgang Schmidt werden.
Mehr Männer als Frauen
Insgesamt gehören dem Kabinett dann mit Scholz als Regierungschef neun Männer und acht Frauen an. Die FDP hat bereits drei Männer und eine Frau für die Regierung nominiert, die Grünen drei Frauen und zwei Männer. Scholz hatte im Wahlkampf versprochen, dass zumindest die Hälfte des Kabinetts aus Frauen bestehen werde. Für Scholz ist das Ziel offenbar erreicht, er zeigte sich jedenfalls ausdrücklich „stolz“ über die Verteilung.
Laut Grundgesetz besteht die Bundesregierung aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern, die alle vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt werden. Die Staatsministerinnen oder -minister und Staatssekretärinnen oder -sekretäre zählt das Grundgesetz nicht zu den Regierungsmitgliedern.
Scholz-Vereidigung am Mittwoch
Das neue Kabinett soll nach der für Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden. Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Landwirtschaftsministerium (Cem Özdemir). Die liberale FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).