Die Umstrukturierung in der Bundesregierung setzt sich fort. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gibt die Medienagenden an Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) ab, wie „Der Standard“ berichtete und der APA von Raabs Sprecher bestätigt wurde.
Sie ist damit künftig für Frauen, Familie, Integration und Medien zuständig. Die Jugendagenden wanderten bereits zur neuen Staatssekretärin im Bundeskanzleramt, Claudia Plakolm (ÖVP).
Für die Medienagenden existiert eine eigene Stabstelle im Bundeskanzleramt. Als Medienbeauftragter im Kanzleramt agierte zuletzt Shilten Palathunkal, der Gerald Fleischmann im Zuge der Inseratenaffäre ablöste. Die Zukunft der Stabstelle und des Medienbeauftragten ist ungewiss, wie die APA vernahm.
Melchior nicht mehr Generalsekretär
Auch ob Axel Melchior, der unlängst die Funktion des ÖVP-Generalsekretärs an Laura Sachslehner abgab, ÖVP-Mediensprecher bleibt, dürfte noch nicht feststehen. Melchior bleibt aber im Nationalrat als Abgeordneter.
Auf Raab kommen mehrere gewichtige Entscheidungen im Medienbereich zu. So wurde etwa eine ORF-Digitalnovelle für 2022 in Aussicht gestellt. Die „Wiener Zeitung“ benötigt ein neues Geschäftsmodell, um nach Abschaffung der Pflichtveröffentlichung in gedruckter Form im Amtsblatt wirtschaftlich überleben zu können.
Nicht zuletzt intensivierten sich die Rufe nach einer Neuordnung der Medienförderung und der Inseratenvergabe öffentlicher Stellen.