Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat gestern im ORF-„Report“ die Personalentscheidungen bei der Umbildung des ÖVP-Regierungsteams verteidigt. Klarerweise drücke „jeder, der Kanzler ist, seine Handschrift aufs Papier“. Dass vor allem die Länder etwa bei der Ablöse von Bildungsminister Heinz Faßmann durch den Grazer Unirektor Martin Polaschek das Sagen hätten, wollte Edtstadler so nicht stehen lassen. Der Kanzler suche sich sein Team aus – die ÖVP sei aber eine breit aufgestellte Partei mit vielen Bürgermeistern und sechs Landeshauptleuten. „Klarerweise“ stimme man sich da ab, „wer die besten Köpfe sind“.
Edtstadler (ÖVP) zu Veränderungen unter Kanzler Nehammer
Was bleibt von der türkisen Bewegung, und was bringt die große Regierungsumbildung? Dazu war Karoline Edtstadler (ÖVP), Ministerin für EU und Verfassung, im Studio.
Politikanalyst Hofer: Neue Töne bei Nehammer
Für sie selbst sei der in Medien kolportierte Wechsel ins Innenministerium nie ein Thema gewesen. Sie wolle weitermachen, wo sie eingearbeitet sei und viele Herausforderungen warten würden. Mit dem neuen Personal seien auch Veränderungen verbunden, meinte Edtstadler und verwies auf die Dialogangebote Nehammers, etwa an die Opposition. Gleichzeitig verwies sie auf das Regierungsprogramm und den Pakt mit den Grünen.
Politologe: „Neue Töne“ von Nehammer
Politikanalytiker Thomas Hofer analysiert in der ZIB2 die erste Pressekonferenz von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), in der dieser mit neuen, sanfteren und von ihm bisher eher ungewohnten Tönen eine Abkehr vom Kommunikationssystem von Sebastian Kurz versucht hat.
In der ZIB2 meinte der Politikanalyst Thomas Hofer, bei Nehammer seien natürlich Zugeständnisse an die mächtigen ÖVP-Länder zu bemerken. Gleichzeitig würde der Kanzler aber auch ganz neue Töne anschlagen.