In Oberösterreich geht der Lockdown für Geimpfte und Genesene wie angekündigt am 16. Dezember und damit eine Woche später, als die Bundesregelung vorsieht, zu Ende. Der von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag bekanntgegebene CoV-Fahrplan sieht mit 17. Dezember dann die Öffnung aller Bereiche vor.
Geöffnet werden sowohl der Handel als auch Gastronomie, Hotellerie, körpernahe Dienstleister, Kultur und Sport im Rahmen der Vorgaben, die der Bund als Richtschnur gegeben hat. Die Nachtgastronomie bleibt zu, wie Stelzer nach Beratungen mit Experten, Städte- und Gemeindebund sowie den Sozialpartnern weiter bekanntgab. Mit einem Gewinnspiel, das das „Christmas-Shopping“ bis zum 8. Jänner ausdehnt, und einer verlängerten Samstag-Öffnung will Oberösterreich zudem das Weihnachtsgeschäft nach dem 17. Dezember entzerren und gleichzeitig ankurbeln.
CoV-Politik-Fleckerteppich in Österreich
In fast jedem Bundesland gelten andere CoV-Regeln, kaum jemand kennt sich noch aus, welche Verbote und Lockdowns der Politik gerade wo gelten.
Die aktuelle Prognose des Simulationsforschers Niki Popper für das Land habe ergeben, dass es kaum etwas bringe, die Öffnungsschritte zu staffeln, so Stelzer. Er warnte vor Einkaufstourismus in andere Bundesländer. Dieser sei „nicht nur verboten, sondern auch unpatriotisch und unsolidarisch“ – mehr dazu in ooe.ORF.at.
Wien öffnet teils am 12. Dezember
Der Großteil der Bundesländer setzt dennoch auf eine stufenweise Öffnung – darunter auch Wien. Wie ein Sprecher von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag mitteilte, dürfen in Wien bereits am Sonntag Kultur- und Sporteinrichtungen sowie Dienstleister wieder aufsperren. Auch jene Teile des Handels, die am Sonntag üblicherweise offen haben, dürfen das tun. Das gilt etwa für die Christkindlmärkte.
Zuletzt war der 13. Dezember, also der Montag, als jener Tag genannt worden, an dem die Ausgangsbeschränkungen – zumindest zum Teil – nicht mehr gelten. Der bundesweite Lockdown endet jedoch bereits am Samstag. Wien hätte eine eigene Verordnung erlassen müssen, wenn man bis Sonntag hätte verlängern wollen.
Jedenfalls noch geschlossen bleiben die Gastronomie und die Hotellerie. Lokale und Hotels können in der Bundeshauptstadt erst ab 20. Dezember wieder besucht werden – mehr dazu in wien.ORF.at.
Schrittweise Öffnung auch in Kärnten
Auch in Kärnten setzt man auf eine schrittweise Öffnung – konkret öffnen mit kommendem Montag zunächst alle Bereiche im Handel sowie in der Event- und Freizeitbranche mit der 2-G-Regel. Für die Gastronomie und Beherberungsbetriebe ist so wie in der Steiermark, Niederösterreich und Salzburg dann eine Öffnung ab dem 17. Dezember vorgesehen.
Gemeinsam mit Experten sei man zu dem Ergebnis gekommen, die Öffnungsschritte zu „entzerren“, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) bei einer online übertragenen Pressekonferenz. Die aktuellen Zahlen bieten keinen Grund für eine „große Öffnungseuphorie“, formulierte es Kaiser – mehr dazu in kaernten.ORF.at.
Gemischte Reaktionen
Die Entscheidung, die Gastronomie und Beherberungsbetriebe auch nach dem Ende des bundesweiten Lockdowns noch geschlossen zu halten, sorgte in den betroffenen Bundesländern für gemischte Reaktionen. Es sei nicht ganz nachvollziehbar, dass etwas die Gastronomie in Bundesländer mit höheren Inzidenzen früher aufsperrt, hieß es etwa aus der steirischen Wirtschaftskammer. Der ÖVP-Tourismussprecher Franz Hörl kritisierte die Wiener Stadtregierung.
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sagte am Mittwoch, dass man mit dem schrittweisen Öffnen einen Stufenplan erfülle, für den sich auch Expertinnen und Experten ausgesprochen hätten, „um die Inzidenz noch weiter herunterzubekommen“ – mehr dazu in steiermark.ORF.at.
„Klare Empfehlung“
Auch in Niederösterreich gehe die Entscheidung zur schrittweisen Öffnung laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf „eine klare Empfehlung“ von Expertinnen und Experten zurück. Gastronomie und Hotels bleiben bis 16. Dezember geschlossen. Handel, körpernahe Dienstleister sowie die Event- und Freizeitbranche dürfen am Montag öffnen – mehr dazu in noe.ORF.at.
Dieselbe Vorgangsweise gibt es in Salzburg. Auch dort haben auch die Tourismusbetriebe zunächst auf ein Aufsperren am 12. Dezember gehofft. Mit dem 17. Dezember gebe es nun zumindest ein Datum und damit auch Planungssicherheit, hieß es aus der Branche – mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Wallner verweist auf benachbarte Regionen
In Vorarlberg, wo so wie in Tirol und im Burgenland ab 12. Dezember im großen Stil geöffnet werden soll, habe man sich laut Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) auch an der Vorgangsweise der benachbarten Regionen orientiert. „Wir leben im Bodensee-Raum, ich habe die Schweizer Kantone als Nachbar, den gesamten süddeutschen Raum und Liechtenstein. Dort gibt es seit Wochen keinen Lockdown“, wie Wallner dazu im Ö1-Morgenjournal sagte.
Die Öffnung erfolgt in Vorarlberg mit zusätzlichen Auflagen, wie die Landesregierung am Donnerstagabend mitteilte. Diese betreffen etwa Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen und die Höchstzahl an Gästen, die in der Gastronomie an einem Tisch sitzen dürfen – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.
Breite Öffnung auch in Tirol
So wie Vorarlberg öffnet auch Tirol mit Ende des Lockdowns breitflächig. Handel, Hotellerie und Gastro – mit Ausnahme der Nachtgastro – dürfen wieder aufsperren. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sagte am Mittwoch, Tirol werde gemeinsam mit Vorarlberg und dem Burgenland die Regelung des Bundes übernehmen und ab Sonntag öffnen. „Wir haben die Inzidenz deutlich zurückgebracht, die Hospitalisierungen sind zurückgegangen“ – mehr dazu in tirol.ORF.at.
Laufende Vorbereitungen
Der Bund habe in der jetzigen Situation eine Mindestlatte festgelegt, und diese bedeute eben, dass Handel, Gastronomie und auch die Hotels mit Sonntag öffnen dürfen – auf der einen Seite. Auf der anderen Seite werde der Lockdown für Ungeimpfte weitere zehn Tage verlängert, und dann werde man schauen, wie die Situation zu beurteilen sei, sagte schließlich auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Demzufolge gehen mit Sonntag auch im Burgenland Hotels wie auch Gastronomie und Kultureinrichtungen wieder in Betrieb – die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren – mehr dazu in burgenland.ORF.at.