Scholz: Gemeinsam mit Frankreich Europa stark machen

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Frankreich den Willen zur Zusammenarbeit betont. „Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all den Dimensionen, die dazugehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Außenpolitik“, sagte Scholz heute bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

„Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten“, so Scholz. „Und deshalb war das nicht nur ein freundschaftlicher Besuch, sondern einer, der schon gleich ganz konkret all die Themenfelder angesprochen hat, um die es gehen wird in der nächsten Zeit.“

Sorge über Situation an ukrainischer Grenze

Scholz forderte Russland im Ukraine-Konflikt dazu auf, die Unverletzlichkeit der Grenzen zu respektieren. „Die Situation an der ukrainischen Grenze sehen wir alle mit Sorge“, sagte der SPD-Politiker. „Natürlich gibt es eine gemeinsame Klarheit darüber, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle in Europa für gemeinsame Sicherheit akzeptieren müssen.“

Alle müssten wissen, dass diese Regel für alle gelte. „Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind.“

Auf Normandie-Format verwiesen

Scholz begrüßte, dass US-Präsident Joe Biden in dieser Woche mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin sprach. „Und auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicherzustellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat“, sagte der deutsche Kanzler. Er verwies etwa auf das Normandie-Format. Dabei vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der ukrainischen Industrieregion Donbass.

Der Westen wirft Russland seit Wochen einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Auch Scholz sagte, es sei „ganz offensichtlich, dass da sehr viele Soldaten zu sehen sind“. Macron nannte das Gespräch zwischen Biden und Putin ebenfalls nützlich. Doch auch das Normandie-Format behalte seine Berechtigung.