EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland zur Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine aufgerufen. „Wir erwarten, dass Russland deeskaliert und jegliche Aggression gegenüber seinen Nachbarn unterlässt“, sagte von der Leyen gestern in Brüssel vor einem Treffen mit dem neuen deutschen Kanzler Olaf Scholz. „Andernfalls ist die EU bereit, nicht nur die bestehenden Sanktionen zu verschärfen, sondern auch neue spürbare Maßnahmen zu ergreifen, in anderen Feldern von Wirtschaft bis Finanzen“, fügte sie hinzu.
Jeder Schritt werde eng abgestimmt mit den Mitgliedsstaaten und Partnern. „Wir möchten ein gutes Verhältnis zu Russland.“ Aber das hänge zuallererst vom Verhalten Russlands ab. Derzeit wähle Russland eher ein Bedrohungsszenario gegenüber seinen Nachbarn und untergrabe damit auch das Vertrauen in Europa.
Kiew: Russland sperrt Teile des Asowschen Meeres
Russland soll unterdessen für Militärübungen knapp 70 Prozent des Asowschen Meeres um die annektierte Krim gesperrt haben. Die russische Flotte plane offenbar Schießübungen vor den ukrainischen Häfen Mariupol, Berdjansk und Henitschesk, teilten Kiews Seestreitkräfte mit. Eine Bestätigung der russischen Seite lag zunächst nicht vor.
Am Vortag hatte der russische Grenzschutz einem Schiff der ukrainischen Marine vorgeworfen, sich ohne Erlaubnis der Meerenge von Kertsch genähert zu haben. Die Führung in Moskau sprach von einer gefährlichen Provokation. Kiew wies den Vorwurf zurück.