Im Streit Großbritanniens mit der EU über Brexit-Regeln für Nordirland hofft London auf eine Einigung bis Weihnachten. Nach einem Gespräch mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic kündigte der britische Brexit-Minister David Frost gestern Abend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter weitere intensive Gespräche an und äußerte die Hoffnung, „Fortschritte für gemeinsame Lösungen vor Weihnachten“ zu machen. Man nähere sich weiter an, habe aber weiterhin Differenzen, hieß es von Frost.
Seit Längerem verhandeln Brüssel und London erbittert über Sonderregeln für Nordirland nach dem Austritt der Briten aus der EU. Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Austrittsabkommens. Darin ist vereinbart, dass die britische Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt.
Kritik an innerbritischer Zollgrenze
So soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsstaat Irland vermieden wird. Die Folge ist aber, dass Waren zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden müssen. Diese innerbritische Zollgrenze ist Loyalisten in der Provinz ein Dorn im Auge. Für die EU ist sie wichtig, damit Waren über Großbritannien nicht unkontrolliert in die Union kommen.
Die Kontrollen führen teilweise zu Problemen und zusätzlichen Hürden im Handel und bei der Einfuhr bestimmter Produkte. Sowohl die EU als auch die Briten wollen unter anderem sicherstellen, dass Nordirland weiterhin ungehindert mit allen notwendigen Medikamenten versorgt werden kann.