Nach dem von den USA organisierten Demokratiegipfel hat China die US-Demokratie als „Massenvernichtungswaffe“ bezeichnet. „Die ‚Demokratie‘ ist längst zu einer ‚Massenvernichtungswaffe‘ geworden, welche die USA nutzen, um sich in anderen Ländern einzumischen“, sagte heute ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.
Die USA hätten den Demokratiegipfel organisiert, um „Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizuführen“. Peking werde sich „entschieden gegen jegliche Art von Pseudodemokratien wehren“, so der Sprecher.
China hatte – wie auch Russland – den von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel bereits im Vorfeld scharf kritisiert und die US-Demokratie als „korrupt“ und „gescheitert“ bezeichnet. Stattdessen warb Peking für seine eigene Version „einer ganzheitlichen Demokratie des Volkes“.
Prominente Nichtgeladene
Der Demokratiegipfel war ein Wahlkampfversprechen des US-Präsidenten, der den Kampf zwischen Demokratien und „autokratischen Regierungen“ in den Mittelpunkt seiner Außenpolitik gestellt hat. China und Russland waren nicht eingeladen, auch das NATO-Mitglied Türkei und das EU-Mitglied Ungarn standen nicht auf der Einladungsliste. Taiwan hingegen war zum Ärger Chinas mit dabei.