Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt zur Durchsetzung der geplanten allgemeinen Impfpflicht weniger auf die Polizei als auf Einsicht der Bürger und Bürgerinnen. „Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“ laut Vorabmeldung. „Nicht weil uns überall gleich die Polizei kontrolliert. Sondern weil es zu unserer Natur gehört, dass wir uns an solche Regeln halten.“
Über die Einzelheiten einer für alle obligatorischen Impfung gegen das Coronavirus werde der Deutsche Bundestag beraten. „Ich selbst werde jedenfalls als Abgeordneter für eine Impfpflicht stimmen, weil sie rechtlich zulässig und moralisch richtig ist.“ Für Pflegepersonal und medizinische Berufe hatten der Deutsche Bundestag und Bundesrat bereits am Freitag eine Impfpflicht ab Frühjahr beschlossen.
„Keine roten Linien“
Im Kampf gegen CoV zieht Scholz alle Mittel in Betracht. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt“, sagte der Kanzler der Zeitung. „Wir müssen immer bereit sein, umzudenken, wenn die Umstände es erfordern. Und dann schnell und entschlossen handeln.“ Auch einen Weihnachtslockdown lehnte er nicht kategorisch ab: „Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.“